Prager Frühling in Addis : die Parlamentswahl in Äthiopien und die Repression der Regierung

Seit Mai 2005 befindet sich die Demokratische Bundesrepublik Äthiopien in einer tiefen politischen Krise. Das Ergbenis der Parlamentswahlen vom 15. Mai war heftig umstritten. Schon am 17. Mai hatte Premierminister Meles Zenawi verkündet, die Ethiopian Peoples' Revolutionary Democratic Front (EPRDF) habe die Wahl gewonnen. Er verhängte zudem ein Demonstrationsverbot, eine Art Notstandsgesetz. Die Opposition beklagte sich über Wahlbetrug und eine Reihe von Abgeordneten weigerte sich, ihre Sitze im Parlament anzunehmen. Demonstrationen und andere Formen friedlichen Protests fanden statt, die mit harter Hand unterdrückt wurden. Die Pressefreiheit ist stark beschränkt, die zivilgesellschaftlichen Organisationen werden behindert und die ländliche Bevölkerung wird autoritär in das EPRDF-System eingegliedert. Der Demokratisierungsprozess is strukturell und ideologisch eingeschränkt. So scheint Äthiopien ein weiteres Beispiel für fehlgeschlagene Demokratisierungsprozesse in Afrika zu werden. [Zusammenfassung ASC Leiden]